Die Linksfraktion hat sich am vergangenen Wochenende während ihrer Haushaltsklausur gründlich mit dem Haushaltsentwurf und den Vorschlägen der Beratungskooperation auseinandergesetzt. „Wir befürchten, dass bei Umsetzung der geplanten Maßnahmen der soziale Zusammenhalt in dieser Stadt zerstört wird“, so der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg.... Mehr...
Änderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 24.2.2012 Der Ausschuss möge folgenden Beschluss fassen: Aus dem Haushaltssicherungskonzept 2012-2022 werden folgende Maßnahmen gestrichen: Nr. 137 Übertragung Plätze auf Vereine unter Beibehaltung sportlicher Nutzung (BK-Nr.93) Nr. 138 Aufgabe von drei weiteren... Mehr...
Bei der Lektüre der verschiedenen Bände zum Haushalt 2012 sind für uns einige Fragen aufgetreten, um deren Beantwortung wir bitten: 1. Personalabbau Gesundheitsdienste, 2. Zahnärztlich untersuchte Kinder/Jugendliche, 3. Begutachtung durch Pflegefachkräfte, 4. Optimierung von Hilfen für Menschen mit multiplen Vermittlungshemmnissen, 5.... Mehr...
Liebe Gäste, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst einmal freue ich mich, dass Sie unserer Einladung gefolgt sind. Ein arbeitsreiches Jahr liegt hinter unserer Fraktion. Mit konkreten Initiativen haben wir im Rat, in den Bezirken und in den Ausschüssen versucht, die Stadt ein wenig sozialer, ökologischer und bunter zu gestalten. Dass wir dabei... Mehr...