DIE LINKE im Rat der Stadt Bochum

Bei der Kommunalwahl 2009 konnte DIE LINKE in Bochum ihren Stimmanteil und ihre Ratsmandate verdoppeln. Wir sind jetzt mit 6 Personen im Rat vertreten.

Auch in den Bezirksvertretungen konnten wir deutlich zulegen, in der Bezirksvertretung Mitte und Ost haben wir mit jeweils 2 VertreterInnen sogar Fraktionsstatus und in den Bezirksvertretungen Wattenscheid, Nord, Süd und Südwest jeweils eine VertreterIn.

Unsere Fraktionsmitglieder nehmen ihre Aufgaben ehrenamtlich war. Rats- und BezirksverterterInnen bekommen zwar eine Aufwandsentschädigung, von der sie jedoch in der Regel die Hälfte an die Partei spenden. Die Beträge zur Wahrnehmung der Aufsichtsratsmandate werden nach Abzug der zu zahlenden Steuern in voller Höhe an die Partei und an Pro Asyl gespendet.

Die Ratsmitglieder arbeiten alle in Ausschüssen mit und werden dabei von den Sachkundigen BürgerInnen unterstützt. Deshalb tagen die Ratsmitglieder regelmäßig zusammen mit den Sachkundigen BürgerInnen und einmal im Monat gemeinsam mit den BezirksvertreterInnen. Der Austausch und die gemeinsame Diskussion sind für uns besonders wichtig.

Mit Anträgen, Anfragen und Redebeiträgen schaffen wir Öffentlichkeit und mischen uns konstruktiv in politische Debatten ein. Mehrfach wurden unsere Positionen im Rat, den Bezirksvertretungen und den Ausschüssen von SPD/Grünen aufgegriffen und als eigene Anträge in veränderter Form eingebracht. Dann steht zwar nicht mehr DIE LINKE drauf, aber unsere Inhalte sind drin.

In diesem Sinne werden wir als Gesamtfraktion eine kritische und gleichzeitig konstruktive Oppositionsarbeit leisten.