Keine Ermäßigung für Ratsmitgliedern bei den BoSys
Eine Bevorzugung von Ratsmitgliedern gegenüber den übrigen Bürgerinnen und Bürgern ist vor dem Hintergrund knapper städtischer Kassen nicht nachvollziehbar. Auch Angestellte der Kulturverwaltung der Stadt Bochum müssten eigentlich in der Lage, sein die regulären Preise zu zahlen. Wenn Angestellte der Kulturverwaltung aus dienstlichen Gründen ein... Mehr...
Keine Ermäßigung für Ratsmitglieder im Kunstmuseum
Der Ausschuss möge folgenden Beschluss fassen: Im Punkt 2 der Beschlussvorlage wird der Satz „Im Museum gelten für Ratsmitglieder und sachkundige Einwohner des Ausschusses für Kultur und Sport die ermäßigten Preise.“ gestrichen. Mehr...
Änderungsanträge zum Haushalt 2012 im Haupt- und Finanzausschuss
Bereits in den Fachausschüssen haben wir zahlreiche Änderungsanträge zu den geplanten Haushaltskürzungen gestellt. Im Haupt- und Finanzausschuss beziehen sich unsere Anträge vor allem auf Personaleinsparungen, Auflösung von Beiräten und Umweltschutz. Wir greifen aber auch Themen wie Nachtbeleuchtung, die Zusammenlegung von Bürgerbüros und die... Mehr...
Änderungen zum Haushalt 2012 im Bereich Personal
TOP 1.1 Haushaltsplan 2012 – Produktgruppe Gleichstellung (1.11.03) Der Ausschuss möge folgenden Beschluss fassen: Folgende Maßnahme aus der Beratungskooperation wird nicht in den Haushaltsplan 2012 bzw. das Haushaltssicherungskonzept 2012 – 2022 aufgenommen: BK-Nr. 111 (HSK-Nr. 10): Auflösung der Beiräte (Agenda-, Frauen- und Seniorenbeirat)... Mehr...
Änderungen zum Haushalt 2012 im Bereich Sport
Änderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 24.2.2012 Der Ausschuss möge folgenden Beschluss fassen: Aus dem Haushaltssicherungskonzept 2012-2022 werden folgende Maßnahmen gestrichen: Nr. 137 Übertragung Plätze auf Vereine unter Beibehaltung sportlicher Nutzung (BK-Nr.93) Nr. 138 Aufgabe von drei weiteren... Mehr...
Änderungen zum Haushalt 2012 im Bereich Kultur
Änderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 24.2.2012 Der Ausschuss möge folgenden Beschluss fassen: Aus dem Haushaltssicherungskonzept 2012-2022 werden folgende Maßnahmen gestrichen: Nr. 53 Kürzung Transferleistungen 10% für die freien Träger (BK- Nr. 126) Nr. 55 Aufgabe des Museums Stadtgeschichte (Nr.... Mehr...
Änderungen zum Haushalt 2012 im Bereich Soziales
Der Ausschuss möge folgenden Beschluss fassen: Aus dem Haushaltssicherungskonzept 2012 – 2022 mit der Umsetzung der Ergebnisse der Beratungskooperation werden folgende Maßnahmen gestrichen: Einstellung des Bochum-Passes; Schließung der Übernachtungsstelle Swidtbergstraße; Einsparung weiterer Transferleistungen; Einschränkung der Gebührenbefreiung... Mehr...
Änderungen zum Haushalt im Bereich Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr am 16.02.2012 TOP 3.3 – 3.12 Erlass der Haushaltssatzung und Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 Der Ausschuss möge folgenden Beschluss fassen: Aus dem Haushaltssicherungskonzept 2012 – 2022 mit der Umsetzung der Ergebnisse der Beratungskooperation... Mehr...
Änderung zum Haushalt im Bereich Bildung und Wissenschaften
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft am 14.02.2012 Erlass der Haushaltssatzung und Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2012 Der Ausschuss für Bildung und Wissenschaft möge beschließen: Aus der Vorschlagliste der Beratungskooperation für den Ausschuss für Bildung und Wissenschaften... Mehr...
Änderungen zum Haushalt im Bereich Jugendhilfe
Antragzur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.2.2012Änderungsantrag zu TOP 3.1 Haushaltsplan 2012Der Ausschuss möge folgenden Beschluss fassen:Aus dem Haushaltssicherungskonzept 2012-2022 werden folgende Maßnahmen gestrichen:Nr. 134 Reduzierung Budget Bereitstellung von KinderspielplätzenNr. 135 Erhöhung der Ertragslage ElternbeiträgeNr.... Mehr...
