





Anders als der SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel bezweifelt DIE LINKE im Bochumer Rat die Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes Anfang des Jahres im Flüchtlingsheim Emilstraße. Bereits in der Sitzung des Innenausschusses vergangener Woche hatte der Innenminister Probleme zu erklären, warum bei allenfalls 3 Tatverdächtigen 13 Männer in... Mehr...
Im April letzten Jahres hat der Rat der Stadt Bochum auf gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und Linksfraktion einen Beschluss zum Verzicht auf Atomkraft gefasst. Zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses haben wir angefragt, in wieweit dieser Beschluss umgesetzt wird/wurde. Mehr...
Bochumer Schulleitungen reagierten zum Teil repressiv auf die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an Bildungsstreik-Demonstrationen während der Unterrichtszeit im November letzten Jahres. Anfangs drohte man mit Nachsitzen; es blieb bei Eintragungen ins Klassenbuch wegen unentschuldigten Fehlens. Schulpflicht geht vor Versammlungsfreiheit: So... Mehr...
Die Linksfraktion hatte im Oktober eine Anregung des ADFC aufgegriffen und den Antrag gestellt, im Bereich Wittener Straße/Ferdinandstraße/Düppelstraße mit einigen Farbmarkierungen und einer Bordsteinabsenkung eine bessere Radverkehrsführung herzustellen. Anlässlich des Umweltausschuss am kommenden Donnerstag teilt die Verwaltung jetzt mit, dass... Mehr...
10:00, Bürgerhaus Bochum-Ost, Am Born 10, Veranstaltungssaal Mehr...
14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus; Etatberatungen Mehr...
17:00 - 18:00 Uhr, mit Aygül Nokta, Mitglied des Rates und des Ausschusses für Migration und Integration, Fraktionsgeschäftsstelle Mehr...