Für Sie aktiv im Rat
- Uwe Vorberg
- Bianca Schmolze
- Ernst Lange
- Aygül Nokta
- Arnold Vogel
- Ralf Feldmann
Willkommen bei der Linksfraktion Bochum
Meldungen
Städtische Altenheime: Arbeitnehmerrechte schützen!
Ohne Not brachten überraschend heute Morgen SPD, CDU und Grüne einen Dringlichkeitsantrag ein, dass bei der Privatisierung der städtischen Alten-/Pflegeheime nicht wie vom Rat beschlossen ein Überleitungstarifvertrag, sondern nur ein Überleitungsvertrag abgeschlossen werden soll. Außerdem soll der Kündigungsschutz dahingehend verschlechtert... Mehr...
Neues von der Linksfraktion
Unser heutiger Bericht aus der gerade zu Ende gegangenen Ratssitzung und den Ausschüssen der letzten Wochen ist sehr umfangreich. Wir berichten über folgende Themen: Gedenken an die Opfer rechten Terrors; Resolutionen zum Bleiberecht von Flüchtlingen und zur Finanznot der Kommunen; Überleitungstarifvertrag für städtische Altenheime; Fehlende... Mehr...
Mieterschutz erhalten
In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses in der kommenden Woche stehen die „Grundstücksrichtlinien“ auf der Tagesordnung. In ihnen sind auch die Regeln für den Verkauf städtischer Immobilien festgelegt. Nun schlägt die Verwaltung vor, die bisherige 10-jährige Kündigungssperrfrist beim Verkauf städtischer Mehrfamilienhäuser zu streichen und durch... Mehr...
Terminvergabe Ausländerbüro
In den letzten Monaten wurden die unhaltbaren Zustände im und vor dem Ausländerbüro öffentlich thematisiert. In der gstrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat Uwe Vorberg nachgefragt, warum das Ausländerbüro nur in Ausnahmefällen Termine vergibt. Zu dieser und weiteren Fragen aus der Poltik soll es in der Ratssitzung Ende November eine... Mehr...
Aktuelle Termine
Bürger/innensprechstunde mit Aygül Nokta
17:00 - 18:00 Uhr, mit Aygül Nokta, Mitglied des Rates und des Ausschusses für Migration und Integration, Fraktionsgeschäftsstelle Mehr...
