Erste Änderungsanträge zur Kaputtsparliste
Auf der Haushaltsklausur am vergangenen Wochenende ist die Linksfraktion alle Posten der Kaputtsparliste durchgegangen. Es gibt eine lange Liste von Kürzungsvorschlägen, die wir auf keinen Fall mittragen werden. Die ersten Änderungsanträge für die Ausschüsse in den Bereichen Bildung, Jugendhilfe, Umwelt und Soziales haben wir diese Woche gestellt. Mehr...
Sozialer Zusammenhalt in Gefahr
Die Linksfraktion hat sich am vergangenen Wochenende während ihrer Haushaltsklausur gründlich mit dem Haushaltsentwurf und den Vorschlägen der Beratungskooperation auseinandergesetzt. „Wir befürchten, dass bei Umsetzung der geplanten Maßnahmen der soziale Zusammenhalt in dieser Stadt zerstört wird“, so der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg.... Mehr...
Linksfraktion begrüßt Sonntagsruhe
Gestern hat der Bochumer Stadtrat mit denkbar knapper Mehrheit die Sonntagsöffnungszeiten abgelehnt. DIE LINKE im Rat begrüßt dieses Ergebnis. „Der Beschluss sorgt dafür, dass die Liberalisierung der Ladensöffnungszeiten in Bochum etwas gebremst wird. Damit nimmt Bochum eine positive Vorreiterrolle im Ruhrgebiet ein“, freut sich der... Mehr...
Sonntagsöffnungen abgelehnt
Wir berichten über folgende Punkte aus der heutigen Ratssitzung, aus einigen Ausschüssen und aus der Bezirksvertretung Südwest: Sonntagsöffnungszeiten abgelehnt; Mieterschutz und Vergabegrenze; Umbesetzung von Gremien; Glasverbot bei Fußballspielen; Grilleinschränkungen und Verschiedenes Mehr...
Nein zum Kaputtsparen
Am Samstag tagt die erste so genannte Bochumer Bürgerkonferenz, auf der über die drastischen Kürzungsvorschläge der Verwaltung und der Bezirksregierung diskutiert werden soll. Das Bochumer Bündnis für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit, in dem Gewerkschaften, Kirchen und Initiativen zusammenarbeiten, ruft zum Protest ab 8.45 Uhr vor dem RuhrCongress... Mehr...
Sprechstunde der Bezirksfraktion Mitte
Die nächste Sprechstunde der Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte findet am Donnerstag, den 9. Februar in der Zeit von 13.30-14.30 Uhr im Raum der Fraktion Willy-Brandt-Platz 1-3, statt. Mehr...
Wer hat keine Zeit zum Einkaufen?
Am Donnerstag entscheidet der Rat, ob - wie in den vergangenen Jahren auch - an 13 Sonntagen in Bochum eingekauft werden darf. DIE LINKE im Rat wird geschlossen gegen die Sonntagsöffnungszeiten stimmen. Dazu erklärt Ratsmitglied Ernst Lange: „Mit unserer Position gegen die Sonntagsöffnungszeiten machen wir uns nicht nur Freundinnen und... Mehr...
Solidaritätserklärung an die KollegInnen von ThyssenKrupp Nirosta
Liebe Kolleginnen und Kollegen, im Kampf um den Erhalt Eurer Arbeitsplätze möchte ich mit diesem Schreiben meine und die Solidarität aller Mitglieder meiner Fraktion zum Ausdruck bringen. Die Stahlproduktion hat das Bild dieser Stadt mitgeprägt und das muss auch in Zukunft so sein. Eure Arbeitsplätze und die Werte, die Ihr dort geschaffen habt,... Mehr...
Wildnis für Kinder - Bodenbelastung
Auf der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Südwest haben wir nach den kontaminierten Böden des Abenteuerspielplatzes in Dahlhausen gefragt. In der Informationsbroschüre „Wildnis für Kinder“ wird in dem Bericht über die entsprechende Maßnahme in Dahlhausen auf der Seite 45 aufgeführt, dass die Geländemodellierung in den 90er Jahren mit... Mehr...
Meinungsfreiheit auf der Bürgerkonferenz am 4.2.2012
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses haben wir nach der Meinungsfreiheit vor und auf der Bürgerkonferenz gefragt. Die Antwort blieb die OB auf der Sitzung schuldig. In einem anschließenden Gespräch sicherte sie zu, die Öffentlichkeit rechtzeitig über die Presse zu informieren. Nach unserem derzeitigen Kenntnisstand wird... Mehr...
