Neue Einblicke
In unserer neuen Ausgabe der „Einblicke“ erläutert Uwe Vorberg den 51%igen Steag-Kauf durch das Stadtwerkekonsortium Ruhr. Weitere Themen sind u.a. der Bochumer Haushalt, die Unierweiterung West und der Stellenabbau bei der Stadt. Außerdem laden wir zu unserem Neujahrsempfang ein. Mehr...
Geldsegen für Konzerthaus?
Es ist noch Weihnachtszeit, zumindest hat die NRW-Landesregierung noch Geld zu verschenken. Wie die Linksfraktion der Presse entnehmen konnte, will die Landesregierung 7 Millionen Euro Zuschuss für das Konzerthaus gewähren. Für DIE LINKE im Rat ist diese Zusage jedoch mit vielen Fragezeichen und einem bitteren Beigeschmack verbunden. Mehr...
Neues aus dem Rat
Bericht von der Ratssitzung am 16.12.2010, Die letzte Sitzung des Rates in diesem Jahr hatte noch mal eine umfangreiche und spannende Tagesordnung. Von der gestrigen Sitzung berichten wir über folgende Punkte: - Haushalt mit Schieflage - Modell Gemeinschaftsschule - Personalabbaukonzept - STEAG-Kauf - Sonstiges Mehr...
Neues aus den Ausschüssen
Wir berichten heute über folgende Themen aus dem Haupt- und Finanzausschuss, dem Umweltausschuss und dem Ausschuss für Migration: · Gebührensatzungen · Übernahme der Evonik-Energiesparte durch Stadtwerke · Widerspruch beim Elterngeld · Baumschutzsatzung · JA zur Aufnahme von Flüchtlingen Mehr...
Widerspruch beim Elterngeld
DIE LINKE im Rat warnt: Wenn ALG-II-BezieherInnen nicht gut aufpassen, verlieren sie unter Umständen Ansprüche auf das Elterngeld aus dem Jahr 2010. Die Bundesregierung streicht diese Leistung für sie zwar erst ab Januar 2011, doch auch Ansprüche für das laufende Jahr sind von der Kürzung bedroht. Hartz-IV-Betroffene hatten bisher die Möglichkeit,... Mehr...
Positives Signal für Gemeinschaftsschule
Für die Ratsfraktion DIE LINKE ist es ein gutes Zeichen, dass knapp die Hälfte der Eltern der Dritt- und Viertklässler in Bochum einer Gemeinschaftsschule nach Klasse 4 positiv gegenüber stehen. Dies ergab eine Umfrage der Schulverwaltung auf Initiative der Linksfraktion im Schulausschuss. 494 Eltern würden ihr Kind bestimmt dort anmelden. Das... Mehr...
