Neues aus den Ausschüssen
Wir möchten auf einige Initiativen der Linksfraktion hinweisen. Mehr dazu hier auf der Homepage unter "Aktivitäten". Zu folgenden Themen haben wir Anfragen gestellt: Sozialbericht Bochum, Schulverweigerung, Psychotherapeutische Hilfe für Kinder und Jugendliche, Begleiteter Umgang bei Elterntrennung, Zukunftsakademie NRW. Mehr...
Verkaufsoffene Sonntage: Wo ist das öffentliche Interesse?
Verkaufsoffene Sonntage: Wo ist das öffentliche Interesse?Weil die Stadtverwaltung eine Zusage nicht eingehalten hat, wendet sich die Linksfraktion mit einem Offenen Brief an Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz und Rechtsdezernentin Diane Jägers. Dabei geht es um die Darstellung des öffentlichen Interesses bei der Genehmigung von... Mehr...
Gänserreiterritual in Bochum-Höntrop
Alljährlich vollzieht sich ein - aus Sicht der Linksfraktion grausames und überholtes Ritual – das Gänsereiten. DIE LINKE im Rat fragt jetzt, ob es gegen dieses Treiben eine Handhabe seitens der Verwaltung oder der Politik gibt. Mehr...
Ohne Schweiß kein Preis?
Um die Vorbildfunktion der Stadt Bochum bei der Schaffung von besseren Bedingungen für FahrradfahrerInnen geht es in der Anfrage der Linksfraktion im Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr am kommenden Donnerstag. Schließlich hat sich die Verwaltung selber eine Verbesserung der Infrastruktur und einen Mentalitätswandel auf die Fahne... Mehr...
Neues aus dem Rat
Wir berichten über folgende Punkte aus dem Rat am 3.2. und dem Hauptausschuss am 26.1.2011: • Steag-Kauf Teil 2 • Naturdenkmäler • Verkaufsoffene Sonntage • Ungleiche Entlohnung bei USB und RAU-Recyling Mehr...
Verkaufsoffene Sonntage: Wo ist das öffentliche Interesse?
Die Ratsfraktion DIE LINKE stellt zur morgigen Ratssitzung eine Anfrage, warum die Verwaltung in ihrer Beantragung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage nicht das besondere öffentliche Interesse daran begründet, obwohl sie im November letzten Jahres dieses zugesagt hat. Mehr...
