Kopfloses Kriegerdenkmal
Dem Kriegerdenkmal Unterstraße / Alte Bahnhofstraße wurde im November des letzten Jahres der steinerne Kopf entfernt. Dieses Denkmal hat in der Vergangenheit immer wieder Widerspruch in der demokratischen Öffentlichkeit hervorgerufen. Dazu hat die Linksfraktion in der Bezirksvertretung Ost eine Anfrage gestellt. Mehr...
Mehr Transparenz und mehr Frauen bei städtischen Unternehmen
Die Einführung von Regeln für gute Unternehmensführung bei den städtischen Töchtern in Form eines sog. Public Corporate Governance Kodex wird von der Linksfraktion Bochum begrüßt. Sie sieht jedoch an einigen Stellen Nachbesserungsbedarf und macht mit einem Antrag für die morgige Hauptausschusssitzung entsprechende Vorschläge. So sind... Mehr...
Verzicht auf Atomstrom bei Stadtwerken und RWE
Anlässlich der aktuellen Debatte über die Atomkraft hat die Linksfraktion einen Antrag zur nächsten Ratssitzung gestellt. DIE LINKE im Rat möchte, dass die Stadtwerke in den Atomausstieg einsteigen und dass die Stadt entsprechend durch ihren Aktienbesitz Einfluss auf RWE nimmt. Mehr...
Viele fehlerhafte Bescheide der ARGE
Die Erfolgsaussichten von Widersprüchen und Klagen gegen die ARGE Bochum (jetzt Jobcenter) sind weiterhin gut, das wird in der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion deutlich. In 44 % der Fälle waren Widersprüche gegen Bescheide der ARGE teilweise oder ganz erfolgreich (35 % vollumfänglich, 9 % teilweise). Verursacht wurde... Mehr...
Anti-Atom-Demo am Sonntag
Der DGB hat in Bochum für Sonntag um 13 Uhr auf dem Rathausvorplatz zu einer Solidaritätskundgebung aufgerufen. Der DGB und die Einzelgewerkschaften fordern: Atomausstieg jetzt! DIE LINKE im Rat unterstützt den Aufruf der Gewerkschaften. Mehr...
Neues aus dem Rat
Gestern hat der Rat der Stadt Bochum getagt. Wir berichten über folgende Punkte: • Resolution zur Aufnahme von Flüchtlingen, • Resolution zu Kommunalfinanzen, • Verkaufsoffene Sonntage, • Musikzentrum, • Grundschulplanung, • Sozialtarife statt VfL-Sponsoring Mehr...
Musikzentrum – So nicht!
Am Mittwoch wird der Rat mit wahrscheinlich großer Mehrheit das Musikzentrum „auf den Weg bringen“. Auch wenn der Beschluss noch so schön klingt; DIE LINKE im Rat wird diesen Weg nicht mitgehen und dagegen stimmen. Für uns ist dieses Musikzentrum mit zu vielen Unwägbarkeiten und nicht abzusehenden Folgekosten verbunden. Mehr...
Sozialtarife statt VfL-Sponsoring
Erst durch die Presse hatte das Mitglied des Stadtwerkeaufsichtsrats, Uwe Vorberg, davon erfahren, dass der Sponsoringvertrag der Stadtwerke mit dem VfL um weitere fünf Jahre verlängert werden soll. Pro Jahr soll der VfL 1,5 Millionen Euro von den Stadtwerken erhalten. Die Linksfraktion will jetzt durch eine Anfrage herausfinden, was im Vergleich... Mehr...
Rekrutierung Minderjähriger an Bochumer Schulen?
Mit einer Anfrage im Schulausschuss möchte DIE LINKE. im Rat erfahren, in welchem Umfang, mit welchen Methoden und Inhalten und nach welchen schulinternen Entscheidungen Bundeswehrvertreter an Bochumer Schulen auftreten können. Die Bundeswehr findet durch die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht nicht mehr genügend Nachwuchs für ihre weltweiten... Mehr...
Was Frau bewegt - Sprechstunde von und für Frauen
Anlässlich des 100. Internationalen Frauentags ist die nächste Sprechstunde der Linksfraktion nur für Frauen bestimmt. Für Fragen, Anregungen und Diskussionen stehen die Ratsfrau Aygül Nokta und Frauenbeiratsmitglied Hella Eberhardt am kommenden Montag, dem 7. März in der Zeit von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr interessierten Frauen persönlich in der... Mehr...
