Bericht von der Ratssitzung am 29.09.2011
Von der gestrigen Ratssitzung berichten wir über folgende Punkte: FDP-CDU-Kapriolen, 30-Euro-Ticket, Überleitungstarifvertrag Alten-/ Pflegeheime, Minijobs bei zu geringer Rente, Grunderwerbssteuer und aus den Ausschüssen vom Übergangsheim Krachtstraße, den verkaufsoffenen Sonntagen, der Tarifbindung städtischer Töchter und dem Glasverbot auf... Mehr...
Ratsbeschluss zu Alten- und Pflegeheime umsetzen
Für die morgige Ratssitzung stellt die Linksfraktion einen Dringlichkeitsantrag, um zu verhindern, dass die Verwaltung den Ratsbeschluss vom 19.05.2011 zum Betriebsübergang der städtischen Alten- und Pflegeheime (APH) nicht umsetzt. Mehr...
LINKE fordert echtes Sozialticket
Am Donnerstag entscheidet der Rat darüber, ob sich Bochum an dem VRR-Pilotprojekt „Sozialticket“ bis Ende 2012 beteiligt. Ab dem 1. November sollen ALG-II-BezieherInnen und andere finanziell schlecht gestellte Personengruppen ein vergünstigtes Monats-Ticket für 29,90 € für den innerstädtischen Verkehr erwerben können. „Wir begrüßen, dass es einen... Mehr...
Minijobs wegen unzureichender Rente
Die Linksfraktion möchte wissen, wie viele RentnerInnen in Bochum auf einen Minijob angewiesen sind und stellt dazu eine Anfrage im Rat. In den vergangenen Jahren ist das Niveau der gesetzlichen Renten beständig abgesenkt worden. „NeurentnerInnen“ erhalten im Westen durchschnittlich 820 Euro, im Osten 800 Euro aus der gesetzlichen Alterssicherung.... Mehr...
Sprechstunde mit Karin Plagge und Günter Fuhrmann
Die nächste Sprechstunde der Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte findet am Donnerstag, den 8.9. in der Zeit von 13.30-14.30 Uhr im Raum der Fraktion Willy-Brandt-Platz 1-3, statt. Mehr...
Sekundarschulen statt Hauptschulen
Mitte September beginnen die abschließenden Beratungen der Schulentwicklungsplanung für die Bochumer Sekundarschulen. DIE LINKE. im Rat fordert, alle Hauptschulen auslaufen zu lassen und dafür in allen Bezirken, auch im Norden und in Wattenscheid, integrierte Sekundarschulen oder Gesamtschulen anzubieten. „Wünschenswert wäre es, wenn auch das eine... Mehr...
Neue Einblicke
Die September-/Oktober-Ausgabe unserer Zeitung „LINKE Einblicke“ ist erschienen. Immer wieder hat die Linksfraktion die Hartz-IV-Regelungen kritisiert und versucht, Verbesserungen für die ALG-BezieherInnen in Bochum durchzusetzen. In der neuen Ausgabe der Einblicke wenden wir den Blick diesmal auf die andere Seite des Schreibtischs, zu den... Mehr...
