16. Februar 2012
Erste Änderungsanträge zur Kaputtsparliste
Auf der Haushaltsklausur am vergangenen Wochenende ist die Linksfraktion alle Posten der Kaputtsparliste durchgegangen. Auch uns - wie auch vielen Bürgerinnen und Bürgern beim Internetvoting - haben sich nicht alle Positionen erschlossen, es gibt noch viel inhaltlichen Klärungsbedarf. Davon abgesehen gibt es aber eine lange Liste von Kürzungsvorschlägen, die wir auf keinen Fall mittragen werden.
Die ersten Änderungsantrage haben wir für folgende Bereiche eingebracht:
