Beschäftigte sind keine Zitronen
Auf der heutigen Ratssitzung wurde der Haushalt 2012 und die Kürzungsvorgaben für die nächsten 10 Jahre beschlossen. Neben den bereits über 100 Millionen Euro aus dem Haushaltssicherungskonzept 2009/2010 wurden gestern weitere Kürzungen in Höhe von über 58 Millionen Euro jährlich verabschiedet. Uwe Vorberg hat für DIE LINKE im Rat erklärt, warum... Mehr...
Kürzungshaushalt beschlossen
Gestern hat der Haupt- und Finanzausschuss ein Kürzungspaket von 58,7 Millionen Euro jährlich beschlossen. Zu den von der Beratungskooperation und der Bezirksregierung vorgelegten Streichlisten in Höhe von 63,8 Mio Euro gab es 89 Änderungsanträge, allein 34 von der Linksfraktion. Wir werden hier nur beispielhaft einige Maßnahmen aufgreifen, die... Mehr...
Glaubwürdigkeit der Politik beschädigt
Gestern hat der Rat seinen Beschluss, dass es in diesem Jahr keine verkaufsoffenen Sonntage in Bochum geben wird, zurück genommen. Ein politisches Trauerspiel. Wir berichten über folgende weitere Themen aus der Ratssitzung: Glasverbot und Grilleinschränkungen; Architekturwettbewerb Musikzentrum; Widersprüche und Klagen gegen das Jobcenter; Werbung... Mehr...
Sonntagsöffnungen abgelehnt
Wir berichten über folgende Punkte aus der heutigen Ratssitzung, aus einigen Ausschüssen und aus der Bezirksvertretung Südwest: Sonntagsöffnungszeiten abgelehnt; Mieterschutz und Vergabegrenze; Umbesetzung von Gremien; Glasverbot bei Fußballspielen; Grilleinschränkungen und Verschiedenes Mehr...
Bericht von der Ratssitzung am 22.12.2011
Gestern tagte der Rat das letzte Mal in diesem Jahr. Von vorweihnachtlicher Besinnlichkeit war allerdings noch nichts zu spüren. Wir berichten über folgende Punkte: Kürzungspaket der Beratungskooperation, Privatisierung städtische Alten-/Pflegeheime, Minijobs wegen zu geringer Rente, Musikzentrum und Widersprüche und Klagen gegen das Jobcenters. Mehr...
Neues von der Linksfraktion
Unser heutiger Bericht aus der gerade zu Ende gegangenen Ratssitzung und den Ausschüssen der letzten Wochen ist sehr umfangreich. Wir berichten über folgende Themen: Gedenken an die Opfer rechten Terrors; Resolutionen zum Bleiberecht von Flüchtlingen und zur Finanznot der Kommunen; Überleitungstarifvertrag für städtische Altenheime; Fehlende... Mehr...
Bericht von der Ratssitzung am 29.09.2011
Von der gestrigen Ratssitzung berichten wir über folgende Punkte: FDP-CDU-Kapriolen, 30-Euro-Ticket, Überleitungstarifvertrag Alten-/ Pflegeheime, Minijobs bei zu geringer Rente, Grunderwerbssteuer und aus den Ausschüssen vom Übergangsheim Krachtstraße, den verkaufsoffenen Sonntagen, der Tarifbindung städtischer Töchter und dem Glasverbot auf... Mehr...
Bericht von der Ratssitzung am 21.07.2011
Gestern war die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause. Wir berichten über folgende Punkte: Resolutionen (Perinatalzentrum + Gemeindefinanzierungsgesetz), Einbringung Haushalt 2012, Erhalt der Hans-Böckler-Realschule, Irreführende Grillverbotsschilder, Uni-Erweiterung GD und Umbesetzung Seniorenbeirat Mehr...
Neues aus der Linksfraktion
Heute möchten wir über den Ausgang verschiedener Initiativen von uns berichten: 1. Grillen auf der Schmechtings Wiese, 2. Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen und 3. Modellversuch Interkulturelle Schulen Mehr...
Neues aus Rat und Migrationsauschuss
Gestern hat der Rat der Stadt Bochum und vorgestern der Ausschuss für Migration und Integration getagt. Wir berichten über folgende Punkte: Beratungskooperation mit Arnsberg, Alten-/Pflegeheime als GmbH, Fair Trade Stadt, Anfrage Musikzentrum, Verwaltungsrat der Sparkasse und Kultursensible Altenhilfe Mehr...
