Neues aus dem Rat
Gestern hat der Rat der Stadt Bochum getagt. Wir berichten über folgende Punkte: • Kodex für öffentliche Unternehmen • Anti-Atom-Antrag • Jugendparlament • Eintrittspreise Planetarium • Fehlinformation Musikzentrum • Umbesetzung Seniorenbeirat Mehr...
Neues aus dem Rat
Bericht von der Ratssitzung am 09.03.2011; Gestern hat der Rat der Stadt Bochum getagt. Wir berichten über folgende Punkte: • Resolution zur Aufnahme von Flüchtlingen, • Resolution zu Kommunalfinanzen, • Verkaufsoffene Sonntage, • Musikzentrum, • Grundschulplanung, • Sozialtarife statt VfL-Sponsoring Mehr...
Neues aus dem Rat
Wir berichten über folgende Punkte aus dem Rat am 3.2. und dem Hauptausschuss am 26.1.2011: • Steag-Kauf Teil 2 • Naturdenkmäler • Verkaufsoffene Sonntage • Ungleiche Entlohnung bei USB und RAU-Recyling Mehr...
Neues aus dem Rat
Bericht von der Ratssitzung am 16.12.2010, Die letzte Sitzung des Rates in diesem Jahr hatte noch mal eine umfangreiche und spannende Tagesordnung. Von der gestrigen Sitzung berichten wir über folgende Punkte: - Haushalt mit Schieflage - Modell Gemeinschaftsschule - Personalabbaukonzept - STEAG-Kauf - Sonstiges Mehr...
Neues aus den Ausschüssen
Wir berichten heute über folgende Themen aus dem Haupt- und Finanzausschuss, dem Umweltausschuss und dem Ausschuss für Migration: · Gebührensatzungen · Übernahme der Evonik-Energiesparte durch Stadtwerke · Widerspruch beim Elterngeld · Baumschutzsatzung · JA zur Aufnahme von Flüchtlingen Mehr...
Neues aus dem Umwelt- und aus dem Sozialausschuss
Wir wollen hier kurz über die wichtigsten Ergebnisse aus dem beiden oben genannten Ausschüssen berichten: · Haushalt 2011 im Umweltbereich · Verkaufsoffene Sonntage · Kürzungen im Sozialbereich zurück genommen Mehr...
Die Erde ist eine Scheibe?
Die gestrige Ratssitzung war nicht gerade ein Lehrstück in Sachen Demokratie: Zwei Dringlichkeitsanträge, die nicht dringlich waren und eine zweifelhafte Informationspolitik der Kämmererei. So unerfreulich dies war, so war unser Antrag zur freiwilligen Abgabe von Waffen erfolgreich. Von der gestrigen Ratssitzung berichten wir über folgende... Mehr...
Neues aus dem Rat
Gestern wurde der Sparhaushalt 2010 verabschiedet. Das ist eines der Themen unseres Ratsberichts. Weitere Themen sind die Übernahme der Jahrhunderthalle, die WestLB-Verluste und Anfragen unserer Fraktion. Mehr...
Bericht von der Ratssitzung am 15.04.2010
Von der heutigen Ratssitzung berichten wir über folgende Punkte: Kommunen in Not, Hundesteuererhöhung, Nachwehen Cross-Border-Deal, Kosten der Bochumer Lösung, Widersprüche und Klagen gegen die ARGE Bochum Mehr...
Neues aus dem Rat
Unser Antrag zur Haushaltstransparenz wurde heute im Rat einstimmig angenommen. Weitere Themen waren u.a.: Abschaffung des Bochumer Bildungsbonus, Verkaufsoffene Sonntage, Besetzung von Beiräten und die zivilrechtliche Haftung bei der West-LB. Mehr...
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